Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses zum Bebauungsplan „PV-Freiflächenanlage Oberzollhaus

{"_id":"67457f321554ce4bb586bc4c","principal_id":"200bed98-3458-47d5-b7cb-2c760a3f1295","highlight":false,"title":"Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses zum Bebauungsplan \u201ePV-Freifl\u00e4chenanlage Oberzollhaus - Stellenmoos II\u201c","content":"\u003Cbr \/\u003E\n\u003Cstrong\u003EBekanntmachung des Satzungsbeschlusses zum Bebauungsplan \u0026bdquo;PV-Freifl\u0026auml;chenanlage Oberzollhaus - Stellenmoos II\u0026ldquo;\u003C\/strong\u003E\u003Cbr \/\u003E\n\u003Cbr \/\u003E\nDie Gemeinde Oy-Mittelberg hat mit Beschluss des Gemeinderates vom 25.09.2023 den Bebauungsplan \u0026bdquo;PV-Freifl\u0026auml;chenanlage Oberzollhaus - Stellenmoos II\u0026ldquo;, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Textteil (Teil\u0026nbsp;B), jeweils in der Fassung vom 04.09.2023, als Satzung beschlossen. Die Begr\u0026uuml;ndung mit Umweltbericht (Teil\u0026nbsp;C), ebenfalls in der Fassung vom 04.09.2023, wurde als Bestandteil des Bebauungsplanes \u0026bdquo;PV-Freifl\u0026auml;chenanlage Oberzollhaus - Stellenmoos II\u0026ldquo; gebilligt. Der Bebauungsplan \u0026bdquo;PV-Freifl\u0026auml;chenanlage Oberzollhaus - Stellenmoos II\u0026ldquo; umfasst das Grundst\u0026uuml;ck Flur Nr. 522, eine Teilfl\u0026auml;che des Grundst\u0026uuml;ckes Flur Nr. 517 (Wirtschaftsweg) sowie eine Teilfl\u0026auml;che des Grundst\u0026uuml;ckes Flur Nr. 523 (bestehende PV-Freifl\u0026auml;chenanlage \u0026bdquo;Stellenmoos I\u0026ldquo;), jeweils Gemarkung Petersthal, westlich der Ortslage Oberzollhaus und der Bundesautobahn A 7 in unmittelbarer Nachbarschaft zur Gemeindegrenze zum Markt Sulzberg.\u003Cbr \/\u003E\n\u003Cbr \/\u003E\nDer Satzungsbeschluss wird hiermit gem\u0026auml;\u0026szlig; \u0026sect; 10 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) orts\u0026uuml;blich bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan \u0026bdquo;PV-Freifl\u0026auml;chenanlage Oberzollhaus - Stellenmoos II\u0026ldquo; in Kraft.\u003Cbr \/\u003E\n\u003Cbr \/\u003E\nJedermann kann den Bebauungsplan \u0026bdquo;PV-Freifl\u0026auml;chenanlage Oberzollhaus - Stellenmoos II\u0026ldquo;, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), dem Textteil (Teil B) und der Begr\u0026uuml;ndung mit Umweltbericht (Teil\u0026nbsp;C), jeweils in der Fassung vom 04.09.2023 sowie die zusammenfassende Erkl\u0026auml;rung \u0026uuml;ber die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der \u0026Ouml;ffentlichkeits- und Beh\u0026ouml;rdenbeteiligung bei der Aufstellung des Bebauungsplanes \u0026bdquo;PV-Freifl\u0026auml;chenanlage Oberzollhaus - Stellenmoos II\u0026ldquo; ber\u0026uuml;cksichtigt wurden, und aus welchen Gr\u0026uuml;nden der Plan nach Abw\u0026auml;gung mit den gepr\u0026uuml;ften, in Betracht kommenden anderweitigen Planungsm\u0026ouml;glichkeiten gew\u0026auml;hlt wurde, im Rathaus der Gemeinde Oy-Mittelberg, Hauptstra\u0026szlig;e 12, in 87466 Oy-Mittelberg, w\u0026auml;hrend der \u0026uuml;blichen Dienststunden einsehen und \u0026uuml;ber dessen Inhalt Auskunft verlangen. Dar\u0026uuml;ber hinaus k\u0026ouml;nnen die Unterlagen auch auf der Homepage der Gemeinde Oy-Mittelberg unter https:\/\/www.oy-mittelberg.info\/bauen-wohnen\/wohnungsbau\/bebauungsplaene\/ eingesehen werden.\u003Cbr \/\u003E\n\u003Cbr \/\u003E\nAuf die Voraussetzungen f\u0026uuml;r die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von M\u0026auml;ngeln der Abw\u0026auml;gung sowie die Rechtsfolgen des \u0026sect; 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen.\u003Cbr \/\u003E\n\u003Cbr \/\u003E\nUnbeachtlich werden demnach:\u003Cbr \/\u003E\n\u003Cbr \/\u003E\neine nach \u0026sect; 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,\u003Cbr \/\u003E\neine unter Ber\u0026uuml;cksichtigung des \u0026sect; 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften \u0026uuml;ber das Verh\u0026auml;ltnis des Bebauungsplans und des Fl\u0026auml;chennutzungsplans und\u003Cbr \/\u003E\nnach \u0026sect; 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche M\u0026auml;ngel des Abw\u0026auml;gungsvorgangs,\u003Cbr \/\u003E\nwenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Bebauungsplanes \u0026bdquo;PV-Freifl\u0026auml;chenanlage Oberzollhaus - Stellenmoos II\u0026ldquo; schriftlich gegen\u0026uuml;ber der Gemeinde geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begr\u0026uuml;nden soll, ist darzulegen. Au\u0026szlig;erdem wird auf die Vorschriften des \u0026sect; 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB hingewiesen. Danach erl\u0026ouml;schen Entsch\u0026auml;digungsanspr\u0026uuml;che f\u0026uuml;r nach den \u0026sect;\u0026sect; 39 bis 42 BauGB eingetretene Verm\u0026ouml;gensnachteile, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Verm\u0026ouml;gensnachteile eingetreten sind, die F\u0026auml;lligkeit des Anspruches herbeigef\u0026uuml;hrt wird.\u003Cbr \/\u003E\n\u003Cbr \/\u003E\n\u003Cbr \/\u003E\n\u003Cbr \/\u003E\n\u003Ci\u003EOy-Mittelberg, den 25.11.2024\u003Cbr \/\u003E\ngez.\u003C\/i\u003E\u003Cbr \/\u003E\n\u003Cbr \/\u003E\n\u003Ci\u003ELucas Reisacher\u003C\/i\u003E\u003Cbr \/\u003E\n\u003Ci\u003EErster B\u0026uuml;rgermeister\u003C\/i\u003E","alternative_content":{"web":"","gemeindeblatt":""},"news_links":[{"title":"","url":"","_id":"67457f465efeba1546dc38e9"}],"updatedBy":"65e1a10e840b68c787a17ac6","feature_ids":["65defbc3ff11925e8c6839c9"],"issue_id":"","issue_sort":"1970-01-01T00:00:00.000Z","production_note":"","box_layout":false,"priority":null,"web_release_date":"2024-11-26T07:53:42.886Z","released":true,"creator_id":"65e1a10e840b68c787a17ac6","related_news":[],"images":[{"title":"","original_name":"Bebauungsplan Oberzollhaus.png","url":"https:\/\/download.eberl-online.net\/news\/67457f316c5892ebba98c097.png","channels":["web"],"_id":"67457f465efeba1546dc38e8"}],"files":[],"deleted":false,"newsDate":null,"channels":["web"],"meta_data":{"keywords":[],"url_part":"bekanntmachung-des-satzungsbeschlusses-zum-bebauungsplan-pv-freiflachenanlage-oberzollhaus-stellenmoos-ii"},"appdinx_channels":[],"create_date":"2024-11-26T07:56:34.322Z","change_date":"2024-11-26T07:56:54.367Z","additionalData":[],"__v":0,"web_expire_date":"2025-02-26T11:00:00.000Z","relatedNewsObj":[],"featureObj":[{"_id":"65defbc3ff11925e8c6839c9","principal_id":"200bed98-3458-47d5-b7cb-2c760a3f1295","feature_group_id":"65defbb1605eb70933983ade","title":"Bekanntmachungen","sort":1,"value_type":"","appdinx_channel_id":null,"internal_control_feature":false,"deleted":false,"change_date":"2024-02-29T15:29:37.204Z","create_date":"2024-02-28T09:24:19.810Z","__v":0}]}

Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses zum Bebauungsplan „PV-Freiflächenanlage Oberzollhaus - Stellenmoos II“

Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses zum Bebauungsplan „PV-Freiflächenanlage Oberzollhaus - Stellenmoos II“

Die Gemeinde Oy-Mittelberg hat mit Beschluss des Gemeinderates vom 25.09.2023 den Bebauungsplan „PV-Freiflächenanlage Oberzollhaus - Stellenmoos II“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Textteil (Teil B), jeweils in der Fassung vom 04.09.2023, als Satzung beschlossen. Die Begründung mit Umweltbericht (Teil C), ebenfalls in der Fassung vom 04.09.2023, wurde als Bestandteil des Bebauungsplanes „PV-Freiflächenanlage Oberzollhaus - Stellenmoos II“ gebilligt. Der Bebauungsplan „PV-Freiflächenanlage Oberzollhaus - Stellenmoos II“ umfasst das Grundstück Flur Nr. 522, eine Teilfläche des Grundstückes Flur Nr. 517 (Wirtschaftsweg) sowie eine Teilfläche des Grundstückes Flur Nr. 523 (bestehende PV-Freiflächenanlage „Stellenmoos I“), jeweils Gemarkung Petersthal, westlich der Ortslage Oberzollhaus und der Bundesautobahn A 7 in unmittelbarer Nachbarschaft zur Gemeindegrenze zum Markt Sulzberg.

Der Satzungsbeschluss wird hiermit gemäß § 10 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) ortsüblich bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan „PV-Freiflächenanlage Oberzollhaus - Stellenmoos II“ in Kraft.

Jedermann kann den Bebauungsplan „PV-Freiflächenanlage Oberzollhaus - Stellenmoos II“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), dem Textteil (Teil B) und der Begründung mit Umweltbericht (Teil C), jeweils in der Fassung vom 04.09.2023 sowie die zusammenfassende Erklärung über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung bei der Aufstellung des Bebauungsplanes „PV-Freiflächenanlage Oberzollhaus - Stellenmoos II“ berücksichtigt wurden, und aus welchen Gründen der Plan nach Abwägung mit den geprüften, in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde, im Rathaus der Gemeinde Oy-Mittelberg, Hauptstraße 12, in 87466 Oy-Mittelberg, während der üblichen Dienststunden einsehen und über dessen Inhalt Auskunft verlangen. Darüber hinaus können die Unterlagen auch auf der Homepage der Gemeinde Oy-Mittelberg unter https://www.oy-mittelberg.info/bauen-wohnen/wohnungsbau/bebauungsplaene/ eingesehen werden.

Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie die Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen.

Unbeachtlich werden demnach:

eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und
nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,
wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Bebauungsplanes „PV-Freiflächenanlage Oberzollhaus - Stellenmoos II“ schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen. Außerdem wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB hingewiesen. Danach erlöschen Entschädigungsansprüche für nach den §§ 39 bis 42 BauGB eingetretene Vermögensnachteile, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruches herbeigeführt wird.

Oy-Mittelberg, den 25.11.2024
gez.

Lucas Reisacher
Erster Bürgermeister